Briefwahl

Edgar und ich haben unsere Briefwahlunterlagen bekommen. Ich werde am 26. September auf einem Yoga-Intensivseminar sein, Edgar könnte das Pech haben, an diesem Tag in Quarantäne zu sitzen, obwohl geimpft, man weiß ja nie.

Nachdem ich den dicken Umschlag geöffnet und hineingeschaut habe, konnte ich ein kleines bisschen aufatmen. „Nur“ 27 Parteien in NRW, und sogar nur ZEHN in meinem Wahlkreis. Das ist ja direkt übersichtlich! Ich wurde neugierig und schaute mal nach, wie denn überhaupt so die Eckdaten zur Bundestagswahl aussehen. Viele Informationen findet man auf der Homepage des Bundeswahlleiters:

So gibt es circa 60,4 Millionen Wahlberechtigte, davon 2,8 Millionen (4,6%) Erstwähler. Auf der anderen Seite sind allerdings mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten 50 Jahre oder älter.

Insgesamt nehmen 47 Parteien an der BTW21 teil, aber nicht alle treten in allen Bundesländern an. Extrembeispiele: Die Grünen fehlen im Saarland und die CSU tritt nur in Bayern an. Dafür kann man dort die CDU nicht wählen. Außer der CSU gibt es noch zehn weitere Parteien, die nur in einem Bundesland antreten. Diese haben es also sowieso schon einmal schwer, über die 5%-Hürde zu kommen (also außer die CSU in Bayern…).

Ein Problem, das mir persönlich zu schaffen macht (aus der langjährigen Erfahrung des Ehrenamts): Viele der kleinen Parteien haben neben einer immensen Arbeitsbelastung durch relativ wenig Man/Woman-Power und eine miserable Finanzierung auch häufig eine Konzentration auf wenige thematische Schwerpunkte. Das muss in der Sache nicht mal ein Nachteil sein, weil die Expertise und das Verantwortungsgefühl dadurch in diesen Bereichen steigt, aber ob es ausreicht, sich für eine Gesamtgesellschaft zuständig zu fühlen, da bin ich mir nicht sicher. Ich habe eine monothematische Partei gefunden, die in ihrem Programm den Passus enthält: „…und alle ihre Mitglieder haben verstanden, dass andere Themen nicht Gegenstand dieser Partei sind. Dem einzelnen Mitglied steht es frei, sich bei anderen Themen in anderen demokratischen Parteien zu engagieren.“ Klingt ja gut, allerdings dürfen diese Mitglieder zumindest dann nicht für den Bundestag kandidieren, da dieses im Bundeswahlgesetz (§ 21) ausgeschlossen wird. Spätestens hier liegt die Krux: ohne „andere Themen“ (egal, was das Thema sein soll) kann man ein Land nicht regieren. Uns liegen so viele brandaktuelle Themen vor den Füßen, die alle dringlich sind, wo keines davon ausgeklammert werden darf, das geht einfach nicht. Allerdings habe ich mir mehrere Wahlprogramme angesehen und war doch überrascht, wie ausdifferenziert (wenn auch manchmal utopisch) manche Programme sind.

In der großen Vielfalt der Themen, um die Politik sich kümmern muss, bräuchte es meiner Meinung nach also eine große Bandbreite von Partikularinteressen, um in allen gesellschaftlichen Bereichen ausreichend informiert und handlungsfähig zu sein. So etwas nennt man, wenn es zustande kommt, eine „Expertenregierung“. Wenn ich mich gerade nicht sehr irre, hatte unter anderem Italien schon solche Regierungsmodelle (Anke, falls du das hier liest, stimmt das?) und sie waren nicht wirklich belastbar. Schwierig erweist sich hierbei unter anderem die Konsensbildung. Ein weiteres Problem bei der Vielfalt ist die 5%-Hürde. Von der ist meines Wissens nur der Südschleswigsche Wählerverband befreit, weil er eine offizielle Minderheitenvertretung darstellt. Die „romantische“* Vorstellung einer Allparteien-Koalition, die ich einige Jahre lang übrigens auch sehr charmant fand, habe ich für mich begraben.

So oder so, ich weiß vor allem, wen ich unter keinen Umständen wählen werde. Und halte es allen Unzulänglichkeiten zum Trotz immer noch für vertretbar, eine Partei aus dem Spektrum der jetzt schon im Parlament vertretenen zu wählen und dann eben nicht mit meiner demokratischen Beteiligung wieder vier Jahre zu warten und die Hände in den Schoß zu legen, sondern den Parlamentariern auch mal auf den Zahn zu fühlen. Es ist definitiv nicht alles gut, und manches verursacht mir mehr als beiläufiges Unbehagen, aber vieles hängt eben auch an unser aller Beteiligung. Nicht am Rummotzen auf Instagram.

*“romantisch“ meine ich hier analog zur literarischen Epoche. Der Wunsch nach der Verwirklichung eines Ideals, heute würde man vielleicht mit Mrs. Undercover „Weltfrieden“ sagen…

Wer sich bemüßigt fühlt, diesen Beitrag zu kommentieren, der möge das bitte mit Respekt und Achtung tun. Aber ich bin sicher, wir wissen alle, wie das funktioniert😉.

Autor: Annuschka

Ostwestfälisch beharrlich, meistens gut gelaunt, Buchhändlerin, Ehefrau, Mutter von drei tollen Töchtern, Hundemama, Jugendarbeiterin (in zeitlicher Reihenfolge des Auftretens). Mit vielen Interessen gesegnet oder geschlagen, je nach Sichtweise ;-)

6 Kommentare zu „Briefwahl“

  1. Liebe Anja, als ich das Wort Expertenregierung las, fühlte ich den Fingerzeig auf Italien … und dann kam prompt dein Einschub an mich. 😃 Ja, ich bin nach der Urlaubspause zurück und lese wieder gern mit. Italien ist mit seinen ständigen Regierungswechseln prädestiniert für solche Notlösungen in Krisensituationen, wo parteiunabhängige Experten das Steuer bis zur nächsten Wahl in die Hand nehmen. Ich persönlich erinnere mich an das Monti-Kabinett 2011, eine „technische“ Regierung, so sagt man hier. Auch aktuell haben wir unter Mario Draghi eine teilweise technische Regierung, einige Ministerstellen sind mit Experten besetzt. Ich bin sehr für Experten, muss ich sagen. Leider, wie du selbst schreibst, ist es dann mit der politischen Konsensfindung nicht immer leicht. Und leider ist die Zeit, in der sie mit ihrer fachlichen Expertise agieren können, meist kurz. Ich bin weniger besorgt als vor 4 Jahren, dafür konfus, was das Bild vor den Wahlen in Deutschland angeht … Tanti saluti! Anke

    Gefällt 1 Person

    1. Liebe Anke, schön, dass du wieder im Bloggerland bist, ich hoffe, du hast dich gut erholt. Danke für deine Einschätzung. Konfus trifft es ziemlich gut, es ist alles sehr wirr und unscharf. Ich bin wie du der Meinung, dass Experten echt hilfreich sind, aber so ein paar „Generalisten“ müssten schon auch dabei sein, um den Überblick zu behalten. Naja, schau’n wir mal…
      Liebe Grüße, Anja

      Gefällt 1 Person

  2. Auch ich habe für die Bundestagswahl Briefwahl beantragt, was aber daran liegt, dass ich mich wieder als Wahlhelfer zur Verfügung gestellt habe. Diesmal bin ich einen Brief Wahllokal zugeteilt. Das hab ich noch nie gemacht und die Vorbereitungsunterlagen zeigen auch dass es um vieles komplizierter ist als normales auszahlen, da ja auch die eidesstattlichen Erklärungen vorher geprüft werden müssen. Ich bin mal gespannt was rauskommt.

    Gefällt 1 Person

    1. Unsere Stimmen sind abgegeben, unbeeinflusst vom Triell gestern Abend😃. Ich wünsche dir eine spannende Erfahrung im Brief-Wahllokal, das bringt mich zu der Frage, ob man eigentlich seinen eigenen Wahlzettel auswerten darf. Oder bist du in einem anderen Bezirk eingeteilt?
      Liebe Grüße

      Gefällt mir

      1. Ich denke es gibt nur ein Briefwahllokal in der Stadt, somit würde ich auch theoretisch meinen Brief finden, aber selbst wenn ich meinen hätte würde ich ihn weitergeben und wenn erstmal die eidesstattliche ERklärung vom Wahlumschlag getrennt wurde, ist es ja nicht mehr nachzuvollziehen.

        Gefällt 1 Person

Schreibe eine Antwort zu Unterwegs mit mir Antwort abbrechen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s